Meldungen des Jahres 2017

Terminhinweis: Beratungs- und Gesprächsangebot für Betroffene von SED-Unrecht und Antragstellung auf Einsicht in die Stasi-Akte am 9. Mai in Hirschberg

Termin: Dienstag, 9. Mai 2017, von 09:00 bis 12:00 und 14:00 bis 17:00 Uhr

Ort: 07927 Hirschberg, Rathaus Marktstraße 2 / Vorraum Standesamt, 2. Etage

Zur Minderung der Folgen von SED-Unrecht wurden durch den Deutschen Bundestag die

SED-Unrechtsbereinigungsgesetze beschlossen. Sie beinhalten:

• Die Strafrechtliche Rehabilitierung ermöglicht die Aufhebung rechtsstaatswidriger Entscheidungen der DDR-Justiz oder behördlicher Entscheidungen zur Freiheitsentziehung, sofern sie der politischen Verfolgung oder (sonstigen) sachfremden Zwecken gedient hat.

• Die Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung dient der Aufhebung rechtsstaatswidriger Maßnahmen von DDR-Organen, die durch Eingriffe in Gesundheit, Vermögen oder Beruf noch heute unmittelbar schwer und unzumutbar für den Betroffenen fortwirken.

• Die berufliche Rehabilitierung zielt auf einen Nachteilsausgleich für politisch motivierte Eingriffe in Ausbildung oder Beruf.

Anträge auf Rehabilitierung können noch bis zum 31.12.2019 gestellt werden.

Weiterhin können auch Anträge auf Einsicht in die Stasi-Akten beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR gestellt werden.

Das Beratungs- und Gesprächsangebot kann ohne Voranmeldung wahrgenommen werden. Während der Sprechzeiten besteht die Möglichkeit der telefonischen Nachfrage unter der Tel.-Nr.: 0175 8628016.

Ansprechpartner vor Ort:

Sabine Böhme (ThLA) und Manfred Buchta (Beratungsinitiative SED-Unrecht)

Weiterführende Informationen: