Meldungen des Jahres 2015
Terminhinweis: Beratungs- und Gesprächsangebot für Betroffene von SED-Unrecht am 20.10.2015 in Meuselwitz
Veranstalter: Thüringer Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und Bürgerkomitee des Landes Thüringen e. V. – Beratungsinitiative Thüringen
Termin: Dienstag, 20. Oktober 2015, 09:00 - 12:00 und 13:00 - 17:00 Uhr
Ort: Meuselwitz, Stadtverwaltung, Rathausstr. 1, Raum 26, 1. Etage
Zur Minderung der Folgen von SED-Unrecht wurden durch den Deutschen Bundestag die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze beschlossen:
- Die Strafrechtliche Rehabilitierung ermöglicht die Aufhebung rechtsstaatswidriger Entscheidungen der DDR-Justiz oder behördlicher Entscheidungen zur Freiheitsentziehung, sofern sie der politischen Verfolgung oder (sonstigen) sachfremden Zwecken gedient hat.
- Die Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung dient der Aufhebung rechtsstaatswidriger Maßnahmen von DDR-Organen, die durch Eingriffe in Gesundheit, Vermögen oder Beruf noch heute unmittelbar schwer und unzumutbar für den Betroffenen fortwirken.
- Die Berufliche Rehabilitierung zielt auf einen Nachteilsausgleich für politisch motivierte Eingriffe in Ausbildung oder Beruf.
Anträge auf Rehabilitierung können noch bis zum 31.12.2019 gestellt werden.
Weiterhin können auch Anträge auf Einsicht in die Stasi-Akten beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR gestellt werden.
Das Beratungs- und Gesprächsangebot kann ohne Voranmeldung wahrgenommen werden. Während der Sprechzeiten besteht die Möglichkeit der telefonischen Nachfrage unter der Tel.-Nr. 03448-443206 und 0175-8628016.
Ansprechpartner vor Ort: Frau Böhme (ThLA) und Herr Buchta (Beratungsinitiative SED-Unrecht)